Schützen Sie Ihre Investition vor dem Tag des Streits.
Die Schutzarchitektur einer Investition: bilaterale Investitionsschutzabkommen, vertragliche Schutzklauseln, die Strategie für ICSID- und ICC-Verfahren und die Positionierung, bevor der Streit beginnt.
Schutz wird beim Aufbau der Struktur gewonnen
Investitionsschutz wird meist mit dem Schiedsverfahren in Verbindung gebracht; die eigentliche Arbeit fällt jedoch an, während die Investition strukturiert wird: über welches Land investiert wird, unter das Dach welches bilateralen Investitionsschutzabkommens (BIT) die Investition gerät und welche Schutzklauseln in die Verträge geschrieben werden. Die Garantien des türkischen Gesetzes Nr. 4875 über ausländische Direktinvestitionen bilden die lokale Schicht dieser Architektur.
Die Instrumente des Schutzes
Aus den Investitionsschutzabkommen kommen die gerechte und billige Behandlung, die Entschädigung im Enteignungsfall und die Transfergarantien; in Verträgen mit dem Staat oder mit öffentlichen Einrichtungen die Stabilisierungs- und die Schiedsklauseln; in Verträgen mit privaten Gegenparteien das Schiedsverfahren nach den Regeln der ICC oder des ISTAC sowie die richtige Wahl von Gerichtsstand und anwendbarem Recht. Auf der Versicherungsebene wird die Absicherung politischer Risiken (MIGA und Vergleichbares) geprüft.
Wenn ein Streit näher rückt
Sobald Verwaltungsentscheidungen, der Widerruf von Genehmigungen oder faktische Behinderungen auftreten, müssen die Sprache der Korrespondenz, der Aufbau der Dokumentation und die Anzeigefristen aus der Perspektive eines späteren Schiedsverfahrens gesteuert werden. Die frühen Verhandlungen im „Cooling-off“-Zeitraum sind in den meisten Akten das ergiebigste Fenster für eine Lösung.
Die rechtliche Grundlage
Die Instrumente einer Schutzarchitektur leben in völkerrechtlichen Verträgen: Die Türkei ist Vertragspartei des ICSID-Übereinkommens und des New Yorker Übereinkommens; ein weites Netz bilateraler Investitionsschutzabkommen (BIT) – darunter ein seit Langem bestehendes Abkommen mit Deutschland – kann der Investorin oder dem Investor den Weg in ein Schiedsverfahren unmittelbar gegen den Staat eröffnen. Liegt der Schiedsort in der Türkei, bildet das türkische Gesetz über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Milletlerarası Tahkim Kanunu, Nr. 4686) die verfahrensrechtliche Grundlage. Ob Sie sich auf den Schutz eines Investitionsschutzabkommens berufen können, hängt davon ab, mit welchem Vehikel und über welches Land die Investition getätigt wurde; die in den meisten Abkommen vorgesehenen Zeiträume für eine gütliche Beilegung erzeugen zwingende Wartefenster vor Einleitung des Verfahrens. Deshalb sind das Datum und der Inhalt der Streitanzeige (notice of dispute) ebenso wichtig wie das Verfahren selbst.
Für wen, mit welchen Ergebnissen?
Diese Leistung nehmen vor allem Investoren aus Energie und Infrastruktur in Anspruch, Hersteller, deren Konzession oder Genehmigung widerrufen wurde, und Auftragnehmer, bei denen Forderungen gegen die öffentliche Hand auflaufen.
Ergebnisse: ein Streittagebuch und eine Ordnung zur Beweissicherung, die Strategie für die Streitanzeige, ein Verhandlungsplan für die Zeit vor dem Schiedsverfahren und eine Kosten- und Szenarienanalyse. Die Vollstreckung des Schiedsspruchs ist eine eigene Stufe; unsere Praxis zur Anerkennung und Vollstreckung wird von Beginn an in die Strategie einbezogen. Für Investoren, die neu in die Türkei kommen, wird der Schutzplan gemeinsam mit dem Schwerpunkt Markteintritt Türkei aufgesetzt.
Wir stehen Ihnen bei Investitionsschutz und Schiedsverfahren zur Seite
Vor der Investition zeichnen wir die Schutzkarte, schreiben die Schutzklauseln in das Vertragswerk und koordinieren, wenn es nötig wird, das Schiedsverfahren mit internationalen Teams. Im Kontakt mit staatlichen Stellen arbeiten unser Team für ausländische Direktinvestitionen und der Global Desk zusammen.
Weitere Anwendungen dieser Leistung
Ausländische Direktinvestitionen — unsere weiteren spezialisierten Lösungen in diesem Bereich.
Verknüpfungen zum Mandat
Die Schwerpunkte, Rechtsgebiete, Desks und Rechtsvorschriften, mit denen diese Unterleistung verbunden ist — der vollständige Kontext des Mandats.
Unsere Mandate in dieser Leistung
Die anonymisierten Beispiele unserer Arbeit, die diese Leistung betreffen.
Strukturierung einer geförderten Produktionsinvestition in der Türkei
Steuerung von Gesellschaftsgründung, Investitionsanreizzertifikat und Compliance-Abläufen bei einer Greenfield-Investition.
Zum Mandat →MarktzugangAufbau des Vertriebsnetzes in der Türkei
Gestaltung der Markteintrittsstrategie, der Vertragshändlerverträge und der wettbewerbsrechtlichen Compliance.
Zum Mandat →Beratung · StaatsangehörigkeitAntrag auf die türkische Staatsangehörigkeit durch Investition strukturiert
Strukturierung eines Antrags auf die türkische Staatsangehörigkeit über eine Immobilieninvestition, abgestimmt auf die Voraussetzungen zu Wertermittlung, Verpflichtung und Familienumfang.
Zum Mandat →Das Team hinter dieser Leistung
Mit unserem mehrsprachigen Team aus Anwältinnen und Anwälten beraten wir Sie zum türkischen Recht, auch auf Deutsch; Fragen des deutschen Rechts bearbeitet unsere in Deutschland zugelassene Partnerkanzlei activelaw.
Mehmet Köksal
Gründungs- und geschäftsführender PartnerIstanbul · Berlin · KyreniaProfil →
Kübra Köksal-Yılmaz
PartnerinBerlin · IstanbulProfil →
Sven Köksal
Legal EngineerBerlin · IstanbulProfil →
Batuhan Halim
Of CounselKyreniaProfil →Mehmet Köksal
Gründungs- und geschäftsführender PartnerIstanbul · Berlin · KyreniaProfil →Zugehörige Publikationen
Aktuelle Einschätzungen und Leitfäden aus dem Knowledge Center.
Welches Abkommen anwendbar ist, hängt davon ab, über eine Gesellschaft welchen Landes die Investition getätigt wird. Eine Abkommensprüfung beim Aufbau der Struktur stärkt den Schutz, ohne etwas zu kosten.
Das Schiedsverfahren ist die letzte Stufe; der eigentliche Wert liegt darin, dass schon die MÖGLICHKEIT eines Schiedsverfahrens Verhandlungsmacht schafft. Zudem kann eine Prozessfinanzierung durch Dritte bei starken Akten die Kostenhürde beseitigen.
Der Schutz aus einem Investitionsschutzabkommen kann unabhängig vom Vertrag greifen; zudem erweitert die Positionierung vor dem Streit (Dokumentation, Anzeigen) den Handlungsspielraum. Lassen Sie die Akte früh analysieren.
Investitionsschutz und Schiedsverfahren — holen Sie sich die richtige rechtliche Unterstützung.
Lassen Sie uns die passende Lösung gemeinsam bestimmen — auf Grundlage unserer Erfahrung in der Türkei und in der DACH-Region.