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Wozu dient eine Schutzschrift genau?

Beantragt Ihr Wettbewerber auf der Messe eine einstweilige Verfügung gegen Sie, ohne dass Sie gehört werden, liest das Gericht vor seiner Entscheidung auch die Verteidigung, die Sie vorab h…

Aktualisiert · Juli 20261 Min. LesezeitKategorie · Schwerpunkte
Kurze Antwort

Beantragt Ihr Wettbewerber auf der Messe eine einstweilige Verfügung gegen Sie, ohne dass Sie gehört werden, liest das Gericht vor seiner Entscheidung auch die Verteidigung, die Sie vorab hinterlegt haben. Das senkt das Risiko erheblich, dass Ihr Stand ohne Vorwarnung geschlossen wird. Die Schutzschrift gehört zu unserer Routinevorbereitung vor jeder Messe; hinterlegt wird sie im Zentralen Schutzschriftenregister durch unsere Partnerkanzlei activelaw (Hannover).

Beantragt Ihr Wettbewerber auf der Messe eine einstweilige Verfügung gegen Sie, ohne dass Sie gehört werden, liest das Gericht vor seiner Entscheidung auch die Verteidigung, die Sie vorab hinterlegt haben. Das senkt das Risiko erheblich, dass Ihr Stand ohne Vorwarnung geschlossen wird. Die Schutzschrift gehört zu unserer Routinevorbereitung vor jeder Messe; hinterlegt wird sie im Zentralen Schutzschriftenregister durch unsere Partnerkanzlei activelaw (Hannover).

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Werden die im Gesetz nach der Größe des Betriebs festgelegten Zahlen innerhalb eines Zeitraums von einem Monat überschritten, greift nach türkischem Recht (İş Kanunu, Arbeitsgesetz Nr. 4857) das Verfahren der Massenentlassung (toplu işçi çıkarma) mit seinen Anzeigen und Wartefristen. Eine Restrukturierung planen wir so, dass sie diesem Verfahren entspricht und das Prozessrisiko vor türkischen Gerichten klein bleibt.

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Nicht überprüfbare allgemeine Aussagen wie „nachhaltig“ oder „klimaneutral“ sind riskant — in der Türkei aus Sicht des Werberats (Reklam Kurulu) und des Lauterkeitsrechts im türkischen Handelsgesetzbuch (Türk Ticaret Kanunu, Gesetz Nr. 6102 — TTK), in der EU nach den Regeln für Umweltaussagen, die sich weiter verschärfen. Ihre Marketingaussagen führen wir mit einer Nachweisakte zusammen.

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Bei richtiger Gestaltung weitgehend ja; Aufhebungsverträge (ikale), die keinen angemessenen Vorteil gewähren oder unter Druck unterzeichnet werden, können jedoch als unwirksam angesehen werden. Wir stellen das Aufhebungspaket nach den Maßstäben zusammen, die die türkische Rechtsprechung verlangt.

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