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Unser Produkt wird auf einer Messe beschlagnahmt – was ist als Erstes zu tun?

Verlangen Sie das Protokoll und den zugrunde liegenden Beschluss, fordern Sie die Aussonderung der davon nicht erfassten Produkte und rufen Sie sofort anwaltliche Vertretung hinzu; die Fris…

Aktualisiert · Juli 20261 Min. LesezeitKategorie · Schwerpunkte
Kurze Antwort

Verlangen Sie das Protokoll und den zugrunde liegenden Beschluss, fordern Sie die Aussonderung der davon nicht erfassten Produkte und rufen Sie sofort anwaltliche Vertretung hinzu; die Fristen bemessen sich hier nach Stunden. Für Messen in Deutschland haben wir ein eingespieltes Protokoll für das Vorgehen vor Ort: Die Schritte nach deutschem Recht führt unsere in Deutschland zugelassene Partnerkanzlei activelaw (Hannover), die türkische Seite bearbeitet Köksal in Istanbul.

Verlangen Sie das Protokoll und den zugrunde liegenden Beschluss, fordern Sie die Aussonderung der davon nicht erfassten Produkte und rufen Sie sofort anwaltliche Vertretung hinzu; die Fristen bemessen sich hier nach Stunden. Für Messen in Deutschland haben wir dafür ein eingespieltes Protokoll: Die Schritte nach deutschem Recht – Akteneinsicht, Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung, Hinterlegung einer Schutzschrift – führt unsere in Deutschland zugelassene Partnerkanzlei activelaw (Hannover); die türkische Seite Ihres Schutzrechtsportfolios bearbeitet Köksal in Istanbul. Beide Büros arbeiten dabei als ein Team.

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Zugehörige Fragen

Werden die im Gesetz nach der Größe des Betriebs festgelegten Zahlen innerhalb eines Zeitraums von einem Monat überschritten, greift nach türkischem Recht (İş Kanunu, Arbeitsgesetz Nr. 4857) das Verfahren der Massenentlassung (toplu işçi çıkarma) mit seinen Anzeigen und Wartefristen. Eine Restrukturierung planen wir so, dass sie diesem Verfahren entspricht und das Prozessrisiko vor türkischen Gerichten klein bleibt.

Nicht überprüfbare allgemeine Aussagen wie „nachhaltig“ oder „klimaneutral“ sind riskant — in der Türkei aus Sicht des Werberats (Reklam Kurulu) und des Lauterkeitsrechts im türkischen Handelsgesetzbuch (Türk Ticaret Kanunu, Gesetz Nr. 6102 — TTK), in der EU nach den Regeln für Umweltaussagen, die sich weiter verschärfen. Ihre Marketingaussagen führen wir mit einer Nachweisakte zusammen.

Bei richtiger Gestaltung weitgehend ja; Aufhebungsverträge (ikale), die keinen angemessenen Vorteil gewähren oder unter Druck unterzeichnet werden, können jedoch als unwirksam angesehen werden. Wir stellen das Aufhebungspaket nach den Maßstäben zusammen, die die türkische Rechtsprechung verlangt.

Schwerpunkte

Der richtige Start bedeutet einen planbaren Ablauf.

Vom Erstgespräch bis zum Abschluss des Mandats: Jeden Schritt planen wir transparent.