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Gelten die HR-Richtlinien der deutschen Muttergesellschaft in der Türkei?

Nicht unmittelbar; die zwingenden Vorschriften des türkischen Arbeitsrechts (Arbeitsgesetz Nr. 4857) gehen den Konzernrichtlinien vor. Statt die Richtlinien wörtlich zu übersetzen, nehmen w…

Aktualisiert · Juli 20261 Min. LesezeitKategorie · Schwerpunkte
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Nicht unmittelbar; die zwingenden Vorschriften des türkischen Arbeitsrechts gehen den Konzernrichtlinien vor. Statt die Richtlinien wörtlich zu übersetzen, nehmen wir eine rechtliche Anpassung vor und bringen den Konzernstandard mit dem türkischen Recht in Einklang.

Nicht unmittelbar; die zwingenden Vorschriften des türkischen Arbeitsrechts (Arbeitsgesetz Nr. 4857) gehen den Konzernrichtlinien vor. Statt die Richtlinien wörtlich zu übersetzen, nehmen wir eine rechtliche Anpassung vor und bringen den Konzernstandard mit dem türkischen Recht in Einklang. Die deutschrechtliche Seite der Konzernvorgaben — etwa die Mitbestimmung in der Muttergesellschaft — bearbeitet unsere Partnerkanzlei activelaw (Hannover).

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Zugehörige Fragen

Werden die im Gesetz nach der Größe des Betriebs festgelegten Zahlen innerhalb eines Zeitraums von einem Monat überschritten, greift nach türkischem Recht (İş Kanunu, Arbeitsgesetz Nr. 4857) das Verfahren der Massenentlassung (toplu işçi çıkarma) mit seinen Anzeigen und Wartefristen. Eine Restrukturierung planen wir so, dass sie diesem Verfahren entspricht und das Prozessrisiko vor türkischen Gerichten klein bleibt.

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Nicht überprüfbare allgemeine Aussagen wie „nachhaltig“ oder „klimaneutral“ sind riskant — in der Türkei aus Sicht des Werberats (Reklam Kurulu) und des Lauterkeitsrechts im türkischen Handelsgesetzbuch (Türk Ticaret Kanunu, Gesetz Nr. 6102 — TTK), in der EU nach den Regeln für Umweltaussagen, die sich weiter verschärfen. Ihre Marketingaussagen führen wir mit einer Nachweisakte zusammen.

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Bei richtiger Gestaltung weitgehend ja; Aufhebungsverträge (ikale), die keinen angemessenen Vorteil gewähren oder unter Druck unterzeichnet werden, können jedoch als unwirksam angesehen werden. Wir stellen das Aufhebungspaket nach den Maßstäben zusammen, die die türkische Rechtsprechung verlangt.

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