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Wir haben eine Abmahnung aus Deutschland erhalten — was passiert, wenn wir nicht zahlen?

Sie zu ignorieren ist die riskanteste Variante: Läuft die Frist ab, stehen eine einstweilige Verfügung und die Kosten eines Rechtsstreits im Raum. Der richtige Schritt ist, die Frist zu not…

Aktualisiert · Juli 20261 Min. LesezeitKategorie · Schwerpunkte
Kurze Antwort

Sie zu ignorieren ist die riskanteste Variante: Läuft die Frist ab, stehen eine einstweilige Verfügung und die Kosten eines Rechtsstreits im Raum. Der richtige Schritt ist, die Frist zu notieren und die Berechtigung der Abmahnung, die Reichweite der geforderten Unterlassungserklärung und die Kostenposition prüfen zu lassen — nach deutschem Recht durch unsere Partnerkanzlei activelaw (Hannover). In den meisten Fällen lässt sich die Sache mit einer modifizierten Unterlassungserklärung und einer Verhandlung schließen.

Sie zu ignorieren ist die riskanteste Variante: Läuft die Frist ab, stehen eine einstweilige Verfügung und die Kosten eines Rechtsstreits im Raum. Der richtige Schritt ist, die Frist zu notieren und die Berechtigung der Abmahnung, die Reichweite der geforderten Unterlassungserklärung und die Kostenposition prüfen zu lassen — die Prüfung nach deutschem Recht übernimmt unsere in Deutschland zugelassene Partnerkanzlei activelaw (Hannover), die türkische Seite der Akte steuert Köksal in Istanbul. In den meisten Fällen lässt sich die Sache mit einer modifizierten Unterlassungserklärung und einer Verhandlung schließen.

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Werden die im Gesetz nach der Größe des Betriebs festgelegten Zahlen innerhalb eines Zeitraums von einem Monat überschritten, greift nach türkischem Recht (İş Kanunu, Arbeitsgesetz Nr. 4857) das Verfahren der Massenentlassung (toplu işçi çıkarma) mit seinen Anzeigen und Wartefristen. Eine Restrukturierung planen wir so, dass sie diesem Verfahren entspricht und das Prozessrisiko vor türkischen Gerichten klein bleibt.

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Nicht überprüfbare allgemeine Aussagen wie „nachhaltig“ oder „klimaneutral“ sind riskant — in der Türkei aus Sicht des Werberats (Reklam Kurulu) und des Lauterkeitsrechts im türkischen Handelsgesetzbuch (Türk Ticaret Kanunu, Gesetz Nr. 6102 — TTK), in der EU nach den Regeln für Umweltaussagen, die sich weiter verschärfen. Ihre Marketingaussagen führen wir mit einer Nachweisakte zusammen.

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Bei richtiger Gestaltung weitgehend ja; Aufhebungsverträge (ikale), die keinen angemessenen Vorteil gewähren oder unter Druck unterzeichnet werden, können jedoch als unwirksam angesehen werden. Wir stellen das Aufhebungspaket nach den Maßstäben zusammen, die die türkische Rechtsprechung verlangt.

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