Abmahnung nach der Messe im Vergleich beendet
Die nach der Rückkehr von der Messe eingegangene Abmahnung verlangte eine weit gefasste Unterlassungserklärung und eine Zahlung. Der Umfang der Forderung wurde eingegrenzt, am Produktdesign wurde eine begrenzte Anpassung vorgenommen, und die Akte wurde mit einem Vergleich geschlossen, der kein lebenslanges Vertragsstrafenrisiko begründet.
Die Kette, gestoppt vor der Unterschrift
Die vorformulierte Unterlassungserklärung setzte mit ihrem unbestimmten Umfang und ihrer Vertragsstrafe sämtliche künftigen Kollektionen aufs Spiel.
Ziel war ein Abschluss, der die Geschäftstätigkeit schützt, ohne den Streit zu vergrößern. Die Arbeitsteilung war dabei klar: Die deutschrechtliche Seite — Abmahnung, Unterlassungserklärung und jeder Schritt vor einem deutschen Gericht — liegt bei unserer in Deutschland zugelassenen Partnerkanzlei activelaw (Hannover); die Mandantenseite, die Bewertung von Produkt und Fertigung sowie die Verhandlungsstrategie führte Köksal in Istanbul.
Unser Vorgehen
Wir haben das unternehmerische Ziel in den Mittelpunkt gestellt und die rechtlichen Risiken in messbare Schritte zerlegt.
01 · Analyse der Forderung
Umfang und Grundlage des Vorwurfs wurden mit der Wirklichkeit des Produkts abgeglichen.
02 · Gegenentwurf
Vorgelegt wurde eine modifizierte Unterlassungserklärung mit engerem Umfang und ausgewogener Vertragsstrafe.
03 · Vergleich
Anpassung und Abschlussbedingungen wurden in einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten.
Chronologie
Die wesentlichen Stufen des Ablaufs.
Ein maßvoller Abschluss, der das Geschäft schützt
Die Abmahnung wurde mit einem Vergleich von klarem Umfang beendet, der die künftigen Kollektionen nicht bindet; das Unternehmen hat seine Recherche vor der Messe zur festen Einrichtung gemacht.
- Eingegrenzter Umfang der Erklärung
- Ausgewogene Vertragsstrafenregelung
- Begrenzte Produktanpassung
- Dauerhaftes Protokoll zur Vorabrecherche
Die Leistungen in diesem Mandat
Planen Sie eine vergleichbare Transaktion? Sehen Sie sich die Leistungen an, die wir in diesem Mandat erbracht haben.
Zugehörige Fachgebiete
Die Rechtsgebiete und Schwerpunkte, die in diesem Mandat zum Tragen kommen.
Branchenschwerpunkte
Die Branchen, in denen wir bei Mandaten dieser Art am häufigsten beraten.
Textil
Beratung zu Lieferverträgen, ESG- und LkSG-Compliance, Export, Marken, Arbeitsrecht und Forderungseinzug entlang der Textil- und Bekleidungskette.
Ansehen →Export & Import
Beratung für Verkauf, Lieferung, Zahlung, Zoll, Vertrieb, Forderungseinzug und grenzüberschreitende Streitigkeiten im Außenhandel.
Ansehen →Zugehörige Publikationen
Unsere Einschätzungen und Leitfäden zum Gegenstand dieses Mandats.
3. Durchführung regelmäßiger Risikoanalysen
Die erfassten Unternehmen müssen die menschenrechtlichen und umweltbezogenen Risiken im eigenen Geschäftsbereich und bei ihren unmittelbaren Zulieferern analysieren, die Erkenntnisse priorisiert an die Entscheidungsebene weitergeben und die Analyse jährlich sowie bei veränderter Risikolage wiederholen.
Weiterlesen →
Allgemeine Einordnung der Arbeiten der Europäischen Union zur Sorgfaltspflichtenrichtlinie
Die EU-Sorgfaltspflichtenrichtlinie wurde als Richtlinie (EU) 2024/1760 angenommen und durch die Omnibus-I-Änderung vom Februar 2026 verengt: Die Schwellen liegen bei 5.000 Beschäftigten und 1,5 Mrd. Euro Umsatz; die Anwendung beginnt am 26. Juli 2029.
Weiterlesen →Allgemeine Einordnung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten
Ein Überblick über das am 16. Juli 2021 in Deutschland verabschiedete Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG): der Zweck des Gesetzes, die auf Menschenrechte und Umwelt gerichtete Sorgfaltsverantwortung und die mittelbaren grenzüberschreitenden Wirkungen, auch auf türkische Zulieferer.
Weiterlesen →Das Team in diesem Mandat
Unser mehrsprachiges Team, das das Mandat betreut.
Zugehörige Mandate
Eine Auswahl vergleichbarer Transaktions- und Beratungsmandate.
Vertretung eines türkischen Herstellers im ICC-Schiedsverfahren
Strategie, Aktenführung und Vertretung im Schiedsverfahren über einen grenzüberschreitenden Liefervertrag.
Forderungseinzug in einer CMR-Transportstreitigkeit
Steuerung des Verfahrens vor den türkischen Gerichten und der Zwangsvollstreckung in einer Schadensersatzstreitigkeit aus grenzüberschreitender Beförderung.
Wiederfreischaltung eines gesperrten Marktplatzkontos
Wiederfreischaltung eines auf einem europäischen Marktplatz gesperrten Verkäuferkontos mit strukturiertem Widerspruch und vollständiger Verifizierungsakte.
Zuerst klären wir das unternehmerische Ziel, die Risikobereitschaft, den Zeitplan und den Bedarf der Entscheidungsebene. Anschließend zerlegen wir die Arbeit in rechtliche Analyse, Dokumenten- und Vertragsstruktur sowie Umsetzungsschritte und steuern den Ablauf über eine einzige Ansprechperson.
Wegen der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht und des Schutzes der Mandantschaft werden die Akten anonymisiert. Im Gespräch können wir unsere vergleichbare Erfahrung innerhalb der Grenzen der Verschwiegenheit konkreter darstellen.
In einem kurzen Vorgespräch nehmen wir Ziel, vorhandene Unterlagen, Beteiligte, Zeitdruck und die kritischen Risiken auf. Anschließend werden Umfang, Team, Zeitplan und Honorarmodell festgelegt.
Setzen wir die Strategie in einer vergleichbaren Streitigkeit früh auf.
Mit unserer Erfahrung aus vergleichbaren Akten steuern wir Ihren Ablauf von Anfang bis Ende.